BEIJING, 20. März 2022 (Xinhuanet) - Wenn es um Chinas gesetzesbasierte Governance geht, wird eine Redewendung ins Leben gerufen, die lautet: "Das Gesetz ist kein Zufluchtsort für die Mächtigen", weil das Gesetz hier den Mächtigen keinen Unterschlupf gewährt.
Der Ausdruck "Fa Bu E Gui" wurde von Han Feizi, einem großen Rechtsphilosophen, vor etwa 2.300 Jahren erläutert. Er trug wesentlich zu verschiedenen politischen Strategien in der chinesischen Geschichte bei.
Nachdem er gesehen hatte, wie die Menschen an der Basis für ihre Rechte kämpften, sagte Han, dass das Gesetz nicht die Mächtigen begünstigen, sondern fair, unparteiisch und nicht diskriminierend sein und alle Menschen gleich behandeln sollte, so wie die Tuschelinie eines Zimmermanns an den Biegestellen nicht kippe.
Diese Redewendung wurde als Grundprinzip der Rechtsstaatlichkeit in der Neuzeit überliefert.
Heutzutage im sozialistischen China ist die Förderung einer umfassenden, gesetzesbasierten Governance Teil der viergliedrigen umfassenden Strategie für die Entwicklung des Landes. Die massive Anti-Korruptionskampagne zielt beispielsweise sowohl auf die "Tiger" (hochrangige korrupte Beamte) als auch auf die "Fliegen" (niedrigrangige korrupte Beamte).
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
