China wird Umsetzung des Systems für direkte finanzielle Mittel verbessern

BEIJING, 22. April (Xinhuanet) -- China wird die Umsetzung des Systems für den regelmäßigen Transfer von direkten finanziellen Mitteln verbessern, um Unternehmen sowie die Öffentlichkeit weiter zu begünstigen, so hieß es auf einem Treffen der Führungsebene des Staatsrats.

Auf dem Treffen am Mittwoch, dessen Vorsitz der Ministerpräsident Li Keqiang innehatte, wurde zudem ein Verordnungsentwurf zur Bodenbewirtschaftung des Landes verabschiedet.

Das System der direkten Zuteilung finanzieller Mittel, das in diesem Jahr regelmäßige Praxis geworden ist, stellt laut dem Treffen eine wichtige Innovation im Bereich der Makrosteuerung dar.

Im letzten Jahr wurden insgesamt 1,7 Billionen Yuan (ungefähr 261,35 Milliarden US-Dollar) an finanziellen Mitteln direkt zu Lokalregierungen gelenkt, um die Wirtschaft zu stabilisieren. 2021 werden mit dem gleichen Mechanismus ungefähr 2,8 Billionen Yuan verteilt werden.

Die Zentralregierung hat in diesem Jahr bisher 2,6 Billionen Yuan dieser Mittel an Lokalregierungen verteilt, von denen mehr als 2,2 Billionen Yuan bei den Nutzern der Mittel angekommen sind.

Die direkt zugeteilten finanziellen Mittel würden vor allem Anstellungsverhältnisse, das Wohlergehen der Menschen und den Markt unterstützen, wie auf dem Treffen festgestellt wurde, und des Weiteren wurde dazu aufgefordert , mehr Mittel für Pflichtschulbildung, grundlegende medizinische Versorgung, die Bewässerung von Ackerland und Wasserschutz zusammenzulegen.

Es wurden zudem die Lokalregierungen dazu aufgefordert, die Zuteilung und Verwendung der direkten Mittel und die Umsetzung relevanter politischer Maßnahmen sicherzustellen und Verbesserungen der Überwachung zu finanzieren.

Der Verordnungsentwurf zur Bodenwirtschaft hob die Verwaltung und den Schutz von dauerhaftem, regulärem Ackerland hervor und spezifizierte das Verfahren bei der Enteignung von Land.

Während der Verordnungsentwurf das angemessene Bedürfnis der Bauern nach Gehöften schützt, verstärkt er auch die Überwachung und die Bestrafung von Unregelmäßigkeiten, die mit Boden zusammenhängen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)