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Xi befiehlt Bemühungen zur Förderung sozialer Gerechtigkeit, Sicherstellung des Wohlbefindens der Menschen

German.xinhuanet.com | 17-01-2019 09:57:50 | 新華網

CHINA-BEIJING-XI JINPING-CENTRAL CONFERENCE ON POLITICAL AND LEGAL WORK (CN)Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, hält eine Rede auf der Zentralkonferenz über politische und rechtliche Arbeit in Chinas Hauptstadt Beijing. Die Konferenz fand am Dienstag und Mittwoch in Beijing statt. (Quelle: Xinhua/Yao Dawei)

BEIJING, 16. Januar (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping hat Anstrengungen angeordnet, eine moderne soziale Regierungsführung zu fördern, Reformen voranzutreiben und eine bessere Kraft in der politischen und rechtlichen Arbeit zu entwickeln.

Xi, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, sagte dies in einer Rede vor der Zentralkonferenz über politische und rechtliche Arbeit, die am Dienstag und Mittwoch in Beijing stattfand.

Er beauftragte Strafverfolgungs- und Justizbehörden, ihren revolutionären Geist zu verbessern, ihre Praktiken zu standardisieren und Kompetenz zu verbessern.

Wang Huning, ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und ein Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der KPCh, und Vize-Ministerpräsident Han Zheng, ebenfalls Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des KPCh-Zentralkomitees, nahmen an der Sitzung teil.

Xi forderte mehr Anstrengungen, um die Strafverfolgung in Schlüsselbereichen zu verbessern, die für die unmittelbaren Interessen der Öffentlichkeit von Belang sind, damit diese in einer harmonischeren Gesellschaft mit sauberer Luft und Wasser, sicherer Nahrung und schnellerem Verkehr versorgt werden können.

Xi unterstrich die Notwendigkeit, das auf dem Gesetz beruhende Modell der sozialen Governance zu verbessern, unter dem die Parteikomitees die Führung ausüben, die Regierung die Verantwortung übernimmt, nichtstaatliche Akteure Hilfe leisten und die Öffentlichkeit eingebunden wird. So könne ein soziales Regierungssystem geschaffen werden, das auf Zusammenarbeit, Partizipation und gemeinsamen Interessen basiert.

Xi betonte das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, so dass „gesetzestreue Mitglieder der Gesellschaft stolz und begeistert sein können, während Gesetzesbrecher Schwierigkeiten haben werden, einen Schritt zu gehen“.

Xi sprach auch über die Notwendigkeit, weitere Anstrengungen bei der Entwicklung eines Systems zur Verhütung und Bekämpfung von Kriminalität zu unternehmen, das vielfältig ist und IT-Anwendungen umfasst.

Xi bezeichnete Mafia-ähnliche Banden als „Krebs der Gesellschaft“ und schwor, den Druck aufrechtzuerhalten und weiterhin gegen solche Verbrechen vorzugehen, um ein Dreijahresziel zu erreichen.

Xi forderte die Strafverfolgungsbehörden und Justizbehörden auf, die Entwicklung auf höherer Ebene voranzutreiben und ein funktionales System aufzubauen, das optimiert, koordiniert und effizient sei.

Zu den Plänen zur Verbesserung des Systems der Machtkontrollen und der Aufsicht sagte Xi, die Bemühungen sollten sich auf prominente Probleme konzentrieren, die die stärksten Reaktionen der Öffentlichkeit auslösen und entschlossen gegen lasche Strafverfolgung, Justizirrtümer und Gesetzesverstöße durch Strafverfolger und Justizkorruption vorgehen.

Xi forderte die Strafverfolgungs- und Justizbehörden auf, bequeme, effiziente, intelligente und zielgerichtete öffentliche Dienste bereitzustellen, die gerecht und für alle vorteilhaft seien.

Es sollten Anstrengungen unternommen werden, um die Einrichtung rechtlicher Dienstnetze zu beschleunigen, die für Menschen aus verschiedenen Regionen jederzeit vollständige Dienste anbieten können, so Xi.

Xi betonte auch, die Beschleunigung des Aufbaus eines Sicherheitsschutzsystems, um die legitimen Rechte und Interessen der ausländischen Institutionen und des Arbeitspersonals des Landes zu schützen.

Die Stärkung der Kompetenz von Strafverfolgungsbehörden und Justizbeamten sollte stärker betont werden, sagte Xi und forderte die Parteiorganisationen und leitende Beamte aller Ebenen auf, die Justizorgane bei der Ausübung der Macht auf gesetzlicher, unabhängiger und unparteiischer Weise zu unterstützen.

In seinen abschließenden Bemerkungen sagte Guo Shengkun, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und Leiter der Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten des Zentralkomitees der KPCh, es sei eine primäre politische Aufgabe, Xis Rede zu studieren und umzusetzen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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