Xi leitet 5. Sitzung des Zentralkomitees zur Vertiefung der allgemeinen Reform

BEIJING, 14. November (Xinhuanet) -- Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), saß am Mittwoch dem fünften Treffen des Zentralkomitees zur Vertiefung der allgemeinen Reform vor.

Xi, ebenfalls chinesischer Staatspräsident, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Leiter des Zentralkomitees zur Vertiefung der allgemeinen Reform, forderte dazu auf, „das Banner der Reform und Öffnung hochzuhalten und das übergeordnete Ziel der Verbesserung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung zu erreichen und Chinas System und Regierungsfähigkeit zu modernisieren“.

Er drängte auch zu weiteren Anstrengungen, um die Reform und die Öffnung in der neuen Ära weiter voranzutreiben.

Wang Huning und Han Zheng, beide Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und stellvertretende Leiter des Reformkomitees, nahmen an der Sitzung teil.

Auf der Sitzung wurde eine Reihe von offiziellen Dokumenten überprüft und genehmigt:

– ein Plan zur Umsetzung einer innovationsgetriebenen Wachstumsstrategie in der Provinz Hainan;

– ein Plan, um Hainan zu einem internationalen Zentrum für Tourismus und Konsum zu entwickeln;

– ein Plan zur Umsetzung der Fiskal- und Steuerpolitik, um Hainan bei der Vertiefung der Reform und Öffnung zu unterstützen;

– eine Verordnung über die Verwaltung des Finanzsubventionsfonds, um Hainan bei der Vertiefung der Reform und Öffnung zu unterstützen;

– ein Plan zur Anpassung der Politik des zollfreien Einkaufs für Touristen, die Hainan verlassen;

– ein Plan zur Beschleunigung der Verbesserung der Reform des Exit-Mechanismus von Marktteilnehmern

– ein Plan zur Vertiefung der Reform des staatlichen Beschaffungsmechanismus;

– ein Plan zur Umsetzung der Reform der beruflichen Bildung;

– eine Richtlinie zur Verbesserung der Entwicklung von Medienkonvergenzzentren auf Kreisebene;

– eine Richtlinie zur Vertiefung der Reformen zur Förderung von Wissenschaftsmagazinen von Weltklasse;

– eine Richtlinie zur Integration von Strafverfolgungs- und Genehmigungsdiensten auf der Basis;

– eine Richtlinie zur Verbesserung des Verlagssektors;

– ein Plan zu einem Versuch kollektiver Medikamentenbeschaffung;

– eine Richtlinie zur Verbesserung der Durchsetzung der Verwaltungsvorschriften;

– ein Dokument über Beijings Erforschungen einer innovative, von der KPCh geführten Basisregierung.

Auf der Sitzung wurden Anstrengungen zur Feier des 40. Jubiläums der Reform und Öffnung und „mehr Entschlossenheit, Mut und Intensität in ihrer Fortsetzung und Vertiefung“ gefordert.

Laut einer nach der Sitzung veröffentlichten Erklärung, sollten die in den letzten 40 Jahren gesammelten Errungenschaften und Erfahrungen aus „historischer, großräumiger und strategischer Perspektive“ sowie mit einem problemorientierten Ansatz zusammengefasst werden.

„Seit dem 18. Parteitag der KPCh haben wir nicht nur viele historische Erfolge erzielt, sondern auch viele neue Reformerfahrungen geschaffen und gesammelt“, so das Dokument.

„Um das 40-jährige Jubiläum zu feiern, sind konkrete Maßnahmen erforderlich, um die Umsetzung der Reformen zu erleichtern“, steht in dem Dokument, mit dem Zusatz, dass die lokalen Behörden harte Maßnahmen gegen die Praxis der „Formalitäten um Formalitäten willens“ und den Bürokratismus ergreifen sollten.

Er forderte eine verstärkte strategische Forschung und Urteile über die Planung strategischer Reformen und Reformen auf Kampagnenebene, um die Inlandsnachfrage freizusetzen, die wirtschaftliche Vitalität zu steigern und Wachstumstreiber zu fördern.

„Es sollten Anstrengungen unternommen werden, um eine gute soziale Atmosphäre für Reform und Öffnung zu schaffen und das Vertrauen der Menschen in Reformen zu stärken“, hieß es.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)