Reform der Staatsunternehmen Chinas in eine neue Geschichtsperiode eingetreten

BEIJING, 15. September (Xinhua) -- Der „Leitfaden der Parteizentralen und des Staatsrats über die Vertiefung der Reform der Staatsunternehmen“ wurde am 13. veröffentlicht. Das war ein programmatisches Dokument zur Leitung und Vorantreibung der Reform der Staatsunternehmen im neuen Zeitalter, und verdeutlichte, dass die Reform der Staatsunternehmen Chinas in eine neue Geschichtsperiode eingetreten ist.

Die Staatsunternehmen gehören dem ganzen Volk, und sind wichtige antreibende Kraft für die Modernisierung des Landes, für die Wahrung des gemeinsamen Interesses des Volks und wichtige materielle und politische Grundlage für die Entwicklung der Partei und des Landes. Beim Prozess, mittlere oder hohe Geschwindigkeit für das Wirtschaftswachstum des Landes zu sichern und von Low-End zum Mid- bzw. High-End voranzuschreiten, sollen die Staatsunternehmen die bedeutende historische Mission auf ihren Schultern tragen und historische Verantwortung übernehmen. Das wird gefordert, um mit hohem Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Volk eine Reform der Staatsunternehmen aktiv und zuverlässig voranzutreiben.

Die Kombination von Stärkung der Vitalität und strengerer Aufsicht ist eine wichtige Relation, die bei der Vertiefung der Reform der Staatsunternehmen stets im Auge behalten werden muss. Während der Entwicklung der Staatsunternehmen haben sich schwere Fehler ereignet, bei denen Staatsvermögen verloren gegangen und Unzufriedenheiten in der Bevölkerung hervorgerufen worden sind. Die Vertiefung der Reform der Staatsunternehmen muss deshalb unter einer strengeren Aufsicht als notwendige Voraussetzung durchgeführt werden, und die Reform darf nicht zum Verlust der staatlichen Vermögenswerte führen und zur Chance für persönliche Bereicherung verkommen.

Anfang Juni dieses Jahres hat die Arbeitsgruppe zur umfassenden Vertiefung der Reform im Zentralausschuss zwei programmatische Dokumente für die Reform der Staatsunternehmen, nämlich „Einige Vorschläge zur Stärkung der Parteiführung und zur Stärkung des Baus der Partei bei der Vertiefung der Reform“ und „Vorschlag zur Verschärfung und Verbesserung der Aufsicht, um Verlust des Staatsvermögens zu vermeiden“ herausgegeben, mit dem Ziel, institutionelle Rahmenbedingungen für eine sichere Vorantreibung der Reform der Staatsunternehmen zu schaffen.

Bei der Vertiefung der Reform der Staatsunternehmen sind die vier „Verteidigungslinien“, nämlich unternehmensinterne Kontrolle, Überwachung der Investoren, Überwachung der Sonderprojekte und Überwachung durch öffentliche Meinung, unabdinglich. Die „zwei Schwerter“ von Entscheidungsrechenschaftspflicht und Überwachungsrechenschaftspflicht sind ständig hoch zu halten, um einen effizienten, reibungslosen und koodinierten Überwachungsmechanismus zu errichten.

Bei der Vertiefung der Reform der Staatsunternehmen müssen „transparente Staatsunternehmen“ geschaffen werden. Die Transparenz des Staatsvermögens und der Informationen der Staatsunternehmen muss verbessert werden, öffentliche Internet-Plattformen zur Offenlegung der Daten sind zu errichten, Informationen wie Gesamtbetrieb und Überwachung des staatlichen Kapitals, Unternehmensführung und Verwaltungsstruktur der Staatsunternehmen, Geschäftszustand und Finanzzustand etc. sind in Konformität mit Gesetzen und Verordnungen offenzulegen.

Bei der Vertiefung der Reform der Staatsunternehmen muss die Rechenschaftspflicht streng eingehalten werden. Rückverfolgungssystem für schwere Fehlentscheidungen, Pflichtverletzungen, und strafbare Handlungen ist zu etablieren, damit das „Sicherheitsnetz“ für Staatskapital gegen Tauschhandel zwischen Macht und Gewinn, Weitergabe von Interessen und Bestechung und Korruption errichtet werden kann.

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