Wahre Demokratie - Menschen sind Herren ihres eigenen Landes

German.news.cn| 20-10-2021 15:28:12| 新華網
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BEIJING, 18. Oktober (Xinhuanet) -- Wie wird Demokratie definiert? Was macht ein System demokratisch oder nicht? Ist Chinas politisches System demokratisch? Präsident Xi Jinping hat sich Anfang dieses Monats auf einer zentralen Konferenz auf Volkskongressen mit diesen Fragen befasst. Seine Antworten bieten Einblicke darin, wie Demokratie in diesem Land funktioniert.

In einem demokratischen politischen System sollten die Menschen nationale, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Angelegenheiten in Übereinstimmung mit dem Gesetz verwalten, verschiedene Bereiche der Gesellschaft sollten effektiv an nationalen politischen Angelegenheiten teilnehmen und staatliche Entscheidungsfindung sollte rational und demokratisch sein, stellte Xi, auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, fest.

"Demokratie ist kein Schmuck, der zur Dekoration verwendet wird; sie soll verwendet werden, um die Probleme zu lösen, die die Leute lösen wollen", betonte er.

Chinas Anwendung demokratischer Prinzipien folgt einem Ansatz, den Xi als "den gesamten Prozess der Volksdemokratie" bezeichnet hat. Das Konzept wurde vor etwa zwei Jahren bei einem Besuch von Xi in einem Bürgerzentrum in Shanghai vorgebracht.

Anfang desselben Jahres hat Xi Bewohner einer traditionellen "Hutong"-Hofgemeinschaft im Zentrum von Beijing besucht und sich ihnen zu einer Sitzung im "Hof-Versammlungssaal" angeschlossen. Der "Hof-Versammlungssaal" bietet den Bewohnern eine Plattform, um öffentliche Angelegenheiten zu diskutieren und zu debattieren. Die Diskussionen der Bewohner konzentrierten sich zu dieser Zeit auf die Renovierung und Erhaltung der traditionellen Architektur und des Erbes.

"Wenn die Bewohner das Recht haben, über ihre eigenen Angelegenheiten zu diskutieren und zu entscheiden, werden sie ein stärkeres Zugehörigkeits- und Eigentumsgefühl haben, und die Governance und der Dienst in der Gemeinschaft werden genauer und akribischer sein", stellte Xi nach einem Gespräch mit den Hutong-Bewohnern fest.

Ob ein Land eine Demokratie sei oder nicht, hänge davon ab, ob die Menschen wirklich die Herren des Landes seien, sagte Xi auf der Oktoberkonferenz.

Wenn die Leute nur zum Wählen geweckt werden, aber kurz danach in eine Ruhephase geraten, wenn sie bei der Wahl singen und tanzen, aber nach der Wahl kein Mitspracherecht haben, oder wenn sie bei der Stimmenwerbung bevorzugt werden, aber nach der Wahl im Regen stehen, fügte er hinzu, sei eine solche Demokratie keine wahre Demokratie.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua) 

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